26.05.2011
Im Zuge der Föderalismusreform 2006 ist das Heimrecht auf die Bundesländer übergegangen. Seitdem besteht für die Länder die Möglichkeit, eigene, bedarfsgerechte Regelungen für ihre stationären Einrichtungen zu schaffen.
„Das Wohl des Bewohners einer stationären Einrichtung hat immer im Mittelpunkt zu stehen“, betonte die FDP-Abgeordnete. „Die älteren Menschen, die mit dem Heimentgelt und den Beiträgen in die Pflegekasse die Heime finanzieren, können erwarten, dass ein modernes Gesetz ihnen Möglichkeiten einräumt mitzubestimmen. Ihre Lebensbiografie war bisher meist von Selbstbestimmung und Selbstverantwortung geprägt, und die sollen sie auch in stationären Einrichtungen weiter leben können.“
Gute Pflege brauche auch gute Bedingungen, so Anja Jonas. „Überflüssige, bürokratische Regeln gehen immer zu Lasten der unmittelbaren Arbeit an den Pflegebedürftigen und sind vor allen Dingen teuer.“ Daher seien beispielsweise der generelle Bereich staatlicher Eingriffe ebenso wie Anzeigepflichten zu überprüfen.
„An dieser Stelle ist es mir nicht zuletzt ein persönliches Anliegen, einmal mehr zu betonen, dass die Arbeit in der Altenpflege den Mitarbeitern enorme psychische und physische Belastungen abverlangt“, sagte die integrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. „Ihr Einsatz für individuelle, qualitativ hochwertige Pflege, die an den Bedürfnissen der Bewohner ausgerichtet ist, ist ein wertvoller gesellschaftlicher Dienst."
Der CDU/FDP-Antrag ''Rahmenbedingungen in der stationären Pflege verbessern'' im Internet
''Wohl der Bewohner muss im Mittelpunkt stationärer Pflege stehen''
Debatte im Landtag: „Mitarbeiter leisten wertvollen gesellschaftlichen Dienst“ Dresden (26.05.2011). In der Landtagsdebatte zur Pflege in Sachsen hat Anja Jonas dazu aufgerufen, das Wohl und die Selbstbestimmung der Bewohner in den Mittelpunkt stationärer Pflege zu stellen. Speziell zum Antrag "Rahmenbedingungen in der stationären Pflege verbessern" der CDU/FDP-Koalition sagte sie: "Nach Berechnungen der Statistischen Ämter wird in Sachsen die Zahl der Pflegebedürftigen bis 2020 um über 30 Prozent und bis 2030 sogar über 50 Prozent im Vergleich zu heute steigen.“ Der Freistaat liege mit diesen Wachstumsraten zwar nicht an der Spitze der Länder, doch würden die Pflegedienste und -einrichtungen unmittelbar davon betroffen sein. „Knapp 70 Prozent der Pflegebedürftigen haben das Glück, dass es in der Familie oder im Freundeskreis Menschen gibt, die sie zu Hause pflegen und versorgen oder die durch einen ambulanten Pflegedienst betreut werden.“Im Zuge der Föderalismusreform 2006 ist das Heimrecht auf die Bundesländer übergegangen. Seitdem besteht für die Länder die Möglichkeit, eigene, bedarfsgerechte Regelungen für ihre stationären Einrichtungen zu schaffen.
„Das Wohl des Bewohners einer stationären Einrichtung hat immer im Mittelpunkt zu stehen“, betonte die FDP-Abgeordnete. „Die älteren Menschen, die mit dem Heimentgelt und den Beiträgen in die Pflegekasse die Heime finanzieren, können erwarten, dass ein modernes Gesetz ihnen Möglichkeiten einräumt mitzubestimmen. Ihre Lebensbiografie war bisher meist von Selbstbestimmung und Selbstverantwortung geprägt, und die sollen sie auch in stationären Einrichtungen weiter leben können.“
Gute Pflege brauche auch gute Bedingungen, so Anja Jonas. „Überflüssige, bürokratische Regeln gehen immer zu Lasten der unmittelbaren Arbeit an den Pflegebedürftigen und sind vor allen Dingen teuer.“ Daher seien beispielsweise der generelle Bereich staatlicher Eingriffe ebenso wie Anzeigepflichten zu überprüfen.
„An dieser Stelle ist es mir nicht zuletzt ein persönliches Anliegen, einmal mehr zu betonen, dass die Arbeit in der Altenpflege den Mitarbeitern enorme psychische und physische Belastungen abverlangt“, sagte die integrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. „Ihr Einsatz für individuelle, qualitativ hochwertige Pflege, die an den Bedürfnissen der Bewohner ausgerichtet ist, ist ein wertvoller gesellschaftlicher Dienst."
Der CDU/FDP-Antrag ''Rahmenbedingungen in der stationären Pflege verbessern'' im Internet
