Anja Jonas, MdL

24.01.2012

Umweltzone in Leipzig als Paradebeispiel für gescheiterte Öko-Ideologie

Dresden/Leipzig (24.01.2012). Die Grenzwerte der Feinstaubbelastung sind nach Angaben des sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie im Jahr 2011 erneut in fünf sächsischen Städten überschritten worden. Dazu zählen Dresden, Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Görlitz. Trotz geltender Umweltzone wurden besonders häufig in Leipzig überhöhte Werte gemessen. Die Stadt verzeichnete an den jeweiligen Messstationen an 63 beziehungsweise 69 Tagen des vergangenen Jahres Überschreitungen der Grenzwerte. "Wenn ausgerechnet Leipzig mit der zwangsweise eingeführten Umweltzone die Stadt ist, die die Grenzwerte für Feinstaub mit Abstand am häufigsten überschreitet, ist das ein Paradebeispiel für gescheiterte grüne Öko-Ideologie“, bewertete die Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Leipzig, Anja Jonas, die Ergebnisse. 

Die Zahlen zeigten, dass die kurzsichtige Verbotspolitik eben nicht zu den vorher am grünen Tisch erträumten Ergebnissen führt. „Selbst die strengste Form der Umweltzone senkt die Feinstaubbelastung nicht spürbar, bestraft und belastet aber durch Fahrverbote Autofahrer, Anwohner und die kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Region“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der sächsischen FDP-Landtagsfraktion. Gewerbetreibende nutzten häufig Autos und Transporter mit Dieselmotoren, die oft nicht in das Gebiet der Umweltzone einfahren dürfen.

„Eine Umrüstung der Fahrzeuge ist gerade für kleinere Betriebe eine große finanzielle Belastung, die sich nicht jeder mal eben leisten kann“, berichtet Anja Jonas und stellt fest: „Das Experiment der Leipziger Umweltzone ist gescheitert und sollte beendet werden. Es ist nicht Aufgabe der Politik, wie Rot-Rot-Grün in Leipzig einfach symbolische Verbote auszusprechen und sich dafür feiern zu lassen, sondern wir brauchen wirkungsvolle Lösungen.“ Dazu gehörten Maßnahmen wie Nassreinigung von Fahrbahnen und vor allem ein Verkehrsleitsystem, das für flüssigen Verkehr sorgt und unnötige Staus und Abgase vermeidet.


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