Anja Jonas, MdL

27.04.2011

''Sonderprogramm zur Behebung von Straßenschäden ist faires Angebot''

Folgen des Winters im Leipziger Land

Dresden (27.04.2011). Anja Jonas hat das Sonderprogramm des Sächsischen Verkehrsministeriums zur Behebung der Straßenschäden nach dem harten Winter begrüßt. „Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie viele Schlaglöcher sich in den vergangenen Monaten aufgetan haben“, sagte die Landtagsabgeordnete. „Es war allerdings richtig, die genaue Schadensanalyse abzuwarten und nicht vorzeitig wild zu spekulieren. Jetzt ist es an der Zeit zu handeln.“

Aufgrund des umfangreichen Schadensbildes seien nach dem harten Winter zusätzliche Gelder des Freistaates und der Kommunen für eine nachhaltige Ausbesserung der Schäden nötig, und nicht nur für eine kleinteilige „Flickschusterei“.

„Der Vorschlag des Verkehrsministeriums für ein zweijähriges Sonderprogramm ist der richtige Weg“, betonte Anja Jonas. „Fakt ist aber auch: Den Zustand der Straßen nachhaltig zu verbessern, ist ein gemeinsamer Kraftakt von Freistaat und Kommunen. Allein aus den Mitteln des Verkehrsministeriums wird das Sonderprogramm nicht zu finanzieren sein. Aber es ist ein faires Angebot an die Kommunen.“

 Bereits jetzt stellt der Freistaat rund 248 Millionen Euro für kommunale Straßen zur Verfügung. Hinzu kommt eine Investitionspauschale von 50 Millionen Euro, welche die Landkreise und kreisfreien Städte ebenfalls für Straßen verwenden können.

„Klar ist aber auch“, so die Abgeordnete, „dass Kreise, Städte und Gemeinden Vorsorge für Winterschäden treffen müssen. Für die Instandhaltung von Straßen in kommunaler Verantwortung sind zuallererst die Kommunen zuständig, dafür erhalten sie Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz."


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