11.05.2010
Foto: Sächsischer Landtag / Unger Dresden. „Es gibt keinerlei Hinweise auf skandalöse Missstände in der Abfallwirtschaft.“ Zu diesem Schluss kommt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, Anja Jonas, nach einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft. Das Gremium beschäftigt sich mit einem Antrag der CDU-FDP-Koalition zur sicheren Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen.
"Nach allem, was ich in der Anhörung gehört habe, bleibt die Zielstellung des von Grünen und Linken initiierten Müll-Untersuchungsausschusses noch immer fraglich“, sagte Anja Jonas. „Auch die Sachverständigen der Opposition äußerten in ihren Stellungnahmen, dass die sächsischen Anlagen sicher seien und den modernsten Standards entsprächen.“
Selbst auf Nachfrage der Opposition traten keine Ansatzpunkte zu Tage, die einen möglichen Müllskandal vermuten lassen. „Offenbar ist der Müll-Untersuchungsausschuss lediglich eine Spielwiese für einzelne Abgeordnete, die sich gern als umweltpolitische Aufklärer profilieren möchten“, betonte die FDP-Abgeordnete.
Keine Hinweise auf Missstände in der Abfallwirtschaft
Foto: Sächsischer Landtag / Unger Dresden. „Es gibt keinerlei Hinweise auf skandalöse Missstände in der Abfallwirtschaft.“ Zu diesem Schluss kommt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, Anja Jonas, nach einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft. Das Gremium beschäftigt sich mit einem Antrag der CDU-FDP-Koalition zur sicheren Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen.
"Nach allem, was ich in der Anhörung gehört habe, bleibt die Zielstellung des von Grünen und Linken initiierten Müll-Untersuchungsausschusses noch immer fraglich“, sagte Anja Jonas. „Auch die Sachverständigen der Opposition äußerten in ihren Stellungnahmen, dass die sächsischen Anlagen sicher seien und den modernsten Standards entsprächen.“
Selbst auf Nachfrage der Opposition traten keine Ansatzpunkte zu Tage, die einen möglichen Müllskandal vermuten lassen. „Offenbar ist der Müll-Untersuchungsausschuss lediglich eine Spielwiese für einzelne Abgeordnete, die sich gern als umweltpolitische Aufklärer profilieren möchten“, betonte die FDP-Abgeordnete.
