Anja Jonas, MdL

23.09.2010

Anja Jonas informiert über Bürokratieabbau und Ladenöffnungszeiten

Parlamentarischer Abend in Naunhof Naunhof (21.09.2010). Bei einem Parlamentarischen Abend in Naunhof hat die Landtagsabgeordnete Anja Jonas über die Pläne der FDP zu Bürokratieabbau und einem neuen Ladenöffnungsgesetz gesprochen. „Derzeit lädt die sächsische FDP-Fraktion alle interessierten Bürger zu solchen Informationsveranstaltungen ein“, sagte die Parlamentarierin. „Auch in Naunhof habe ich wieder erlebt, wie wichtig diese Parlamentarischen Abende sind.“ So könnten offene Fragen geklärt und Missverständnisse ausgeräumt werden.

„Außerdem stellen wir uns der Kritik an den Vorhaben und nehmen Anregungen für den Gesetzgebungsprozess mit nach Dresden“, so Anja Jonas. Auch in Naunhof trugen einige Bürger Bedenken vor, andere lobten das Konzept der Liberalen. „Ich bin froh, dass ich vor Ort mit den Vorurteilen aufräumen kann, dass jetzt das Verbot der Sonntagsöffnung komplett gekippt würde. Vielmehr geht es nur um einen einzigen Sonntag im Jahr, den einzelne Stadtteile bei Volksfesten zusätzlich zur bisherigen Regelung zur Öffnung freigeben können. In vielen Gesprächen mit Gewerbetreibenden haben wir gehört, dass sie sich massiv benachteiligt fühlen, wenn sie bei einem Stadtteilfest ihren Laden nicht öffnen dürfen, während der fliegende Händler direkt davor seine Waren anbieten kann.“

Die FDP plant weiterhin, dass sonntags Videotheken von 13 bis 19 Uhr sowie Autowaschanlagen ganztägig öffnen dürfen. „Diese Branchen“, sagte Anja Jonas, „verzeichnen gerade am Wochenende den größten Publikumsverkehr.“ Der Freistaat müsse den veränderten Lebensgewohnheiten seiner Bürger Rechnung tragen. So werde auch ein flexiblerer Sonntagsverkauf für Backwaren, Blumen, Zeitungen und Milch angestrebt. Die Abgeordnete betonte: „Für alle diese Regelungen gilt: Der Händler erhält die Möglichkeit zu öffnen, aber er muss es nicht. Wir appellieren an die Eigenverantwortung des Mittelstandes.“

Das neue Ladenöffnungsgesetz ist Teil des Vorhabens der Liberalen, im Freistaat Bürokratie abzubauen. „Wir setzen das alles in kleinen Schritten um“, sagte Anja Jonas während des Parlamentarischen Abends. Bisher sei beispielsweise der Förderprogramm-Dschungel gelichtet, die Mitnahme des Autokennzeichens in Sachsen ermöglicht und das Baumfällen auf einem eigenen Grundstück erleichtert worden. „Viele weitere Schritte werden noch folgen.“