Anja Jonas, MdL

01.03.2011

Anja Jonas fordert Abschaffung der Umweltzone in Leipzig

Belastung auch für das Umland Markkleeberg (01.03.2011). Anja Jonas fordert die Abschaffung der Umweltzone in Leipzig. Sie sagte: "Die Leipziger Umweltzone wird nicht nur für die Bürger und Unternehmen der Pleißestadt eine schwere Belastung – auch Berufspendler und Unternehmen des Leipziger Umlandes sind betroffen. Wer pendelt oder liefert schon bis an den Stadtrand, um dann in den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen? Oder kauft sich gar ein neues Fahrzeug, nur um in die Leipziger Innenstadt einfahren zu können? Auch im Interesse des Leipziger Umlandes gehört der gutmenschliche Unfug der Umweltzone abgeschafft!“

Die FDP-Politikerin begründete ihre Ablehnung auch mit Zweifeln an der Wirksamkeit der Umweltzone: „Gerade einmal fünf Prozent der Feinstaubbelastung werden nach Expertenmeinung vom Pkw-Verkehr verursacht – und selbst dieser geringe Teil ließe sich durch andere Maßnahmen sinnvoller bekämpfen.“ In Hannover sei beispielsweise die Erfahrung gemacht worden, dass eine „Grüne Welle“ Feinstaub weitaus effizienter verhindern kann. „Das hätte zudem den schönen Nebeneffekt, dass flüssigerer Verkehr im Leipziger Stadtzentrum nicht nur die Umwelt, sondern auch die Nerven der Autofahrer entlasten würde“, sagte Anja Jonas.

Die zu Beginn der 1980-er Jahre eingeführten „Euro-Normen“ für Autos haben die ausgestoßenen Schadstoffe bereits um etwa 90 Prozent reduziert. „Der Kampf um die letzten Prozentpunkte wird umso absurder, wenn man bedenkt, dass 20 von 27 EU-Staaten die Grenzwerte für Luftqualität nicht einhalten“, so die Landtagsabgeordnete. „Es ist albern zu glauben, die Leipziger Umweltzone könne dies unterm Strich wieder hereinholen – im globalen Maßstab gleich überhaupt nicht. Vor dem Hintergrund, dass Deutschland knapp drei Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verursacht, aber China rund 20 Prozent: Was die Leipziger Umweltzone an Luftschadstoffen bestenfalls jährlich sparen könnte, entspricht Pi mal Daumen vielleicht dem Schadstoffausstoß des Großraums Peking von ein paar Stunden.“

Vor diesem Hintergrund forderte Anja Jonas die Stadt Leipzig auf, die Wirksamkeit der Umweltzone – wenn sie schon nicht mehr zu verhindern ist – ständig zu überprüfen und ihre Wirksamkeit auch im Vergleich zu anderen Maßnahmen nach einem Jahr zu bewerten. „Wenn dann endgültig bewiesen ist, dass sie nichts bringt“, sagte die Abgeordnete, „muss sie einfach nur abgeschafft werden!"